Online-Coach: Nichtigkeit des Vertrags wegen fehlender Zulassung

Bei Online-Coaching handelt es sich nicht selten um Fernunterricht i. S. v. § 1 Abs. 1 FernUSG, da gerade kein Präsenzkontakt vorgesehen ist und die Vermittlung des Lerninhaltes überwiegend durch Zurverfügungstellung jederzeit abrufbarer Videos erfolgt. Das Wort „Coaching“ impliziert eine Betreuung zur Überwachung des Lernerfolges, anders als bspw. lediglich die Bezeichnung als „Videokurs“. Folglich ist bei derartigen Verträgen nach § 12 Abs. 1 Satz 1 FernUSG eine Zulassung für das „Online-Coaching“ erforderlich, welche vorliegend fehlte, sodass der Vertrag nach § 7 Abs. 1 FernUSG nichtig war. Geleistete Zahlungen erfolgten demnach ohne wirksame Rechtsgrundlage und können nach § 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 BGB zurückgefordert werden.

Abgesehen davon, dass Bank- und Börsengeschäfte, welche der Pflege des eigenen Vermögens dienen, grundsätzlich nicht als berufliche oder gewerbliche Tätigkeit gelten (BGH, Urteil vom 25.01.2011 – XI ZR 350/08), ging der Gesetzgeber allgemein von einer erheblich höheren Schutzbedürftigkeit eines Teilnehmers am Fernunterricht im Verhältnis zu demjenigen am Direktunterricht aus.