Berliner Modelabel siegt vor Gericht: Kunstfreiheit vs. Markenrecht

Die Designerinnen des Berliner Labels tragen zur Begründung ihrer Designs vor, dass ihre Produkte, welche die Merkmale der besagten Luxus-Handtasche aufweisen, Teil einer künstlerischen Inszenierung seien. Sie wollen durch die Designs auf weibliche Klischees aufmerksam machen, insbesondere darauf, dass Frauen solche Luxus-Handtaschen von Männern geschenkt bekämen, und betrachteten diese Darstellung als eine Form des Feminismus.

Die Richter betonten, dass die Darstellung bestimmter Merkmale einer Marke unter Umständen von der Kunstfreiheit erfasst sein können. Dafür muss der Schutz der Eigentümerin der Marke mit der Kunstfreiheit der Designerinnen abgewogen werden. Die Inszenierung des Modelabels, die charakteristische Elemente der Luxus-Handtasche verwendete, ist seitens des Gerichts unter die Kunstfreiheit zu fassen und wurde als künstlerische Auseinandersetzung mit gesellschaftlichen Klischees gewertet.