Online-Nachrichtenportale sind in den letzten Jahren in Deutschland immer beliebter geworden. Der Aufstieg des digitalen Journalismus geht jedoch mit einer Reihe komplexer rechtlicher Überlegungen einher, die Online-Nachrichtenanbieter kennen müssen, um mögliche Unterlassungsansprüche und Gegenabmahnungen zu vermeiden. Dies gilt vor allem für die Rufschädigung. Dies gilt sowohl für kleine als auch für große Verlage, die häufig gegen die presserechtlichen Sorgfaltspflichten verstoßen.
In diesem Artikel gehen wir auf die Rechtslage im Online-Journalismus in Deutschland ein und bieten Ihnen Rechtsberatung, wenn Sie von einem solchen Fall betroffen sind.
Aspekte des Presserechts für Online-Zeitungen in Deutschland
Einer der wichtigsten rechtlichen Aspekte für Online-Zeitungen in Deutschland ist das Presserecht. Das Presserecht ist nicht einheitlich in einem Gesetz geregelt. Vielmehr ergibt es sich aus verschiedenen Normen unterschiedlicher Gesetze, wie den Landespressegesetzen, dem Kunsturhebergesetz, dem Rundfunkstaatsvertrag oder dem Telemediengesetz. Zudem entwickelt sich vieles aus der Rechtsprechung. Nach deutschem Recht ist der Ruf des Einzelnen gesetzlich geschützt. Wer eine Äußerung tätigt, die den Ruf einer anderen Person schädigt, kann für eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts haftbar gemacht werden.
Zum Beispiel hatten wir kürzlich einen Fall, bei dem eine Online-Website falsche Behauptungen über unsere Mandantin veröffentlichte. Ihr Name, ihr Alter, ihr Arbeitsplatz und ihr Foto wurden ohne vorherige Zustimmung unserer Mandantin veröffentlicht. Außerdem wurde sie mit Straftaten in Verbindung gebracht.
Es ist wichtig zu prüfen, ob die von der Online Zeitungen und Blogs gemachten Aussagen objektiv wahr sind oder ob sie auf Mutmaßungen oder Spekulationen beruhen. Wenn die Äußerungen unwahr oder bloße Gerüchte sind, könnte es sich um unzulässige unwahre Tatsachenbehauptungen handeln oder um Aussagen, die wie eine unwahre Tatsache bewertet werden. Ein Anwalt für Presserecht kann Ihnen eine Einschätzung geben, ob Sie durch einen Pressebericht in Ihren Rechten verletzt wurden und ob eine Klage, einstweilige Verfügung Einschätzung geben, ob Sie durch einen Pressebericht oder Abmahnung gegen die Online-Nachrichtenagentur Sinn ergibt.
Haftung für Kommentare Dritter auf Online-Nachrichtenportalen
Es ist auch wichtig, sich der möglichen Haftung für Kommentare Dritter auf der Website oder den Social-Media-Seiten des Online-Nachrichtenunternehmens bewusst zu sein. Wenn Sie Opfer von verleumderischen Kommentaren eines Dritten geworden sind, können Sie das Online-Nachrichtenportal möglicherweise dafür haftbar machen, dass es die Kommentare nicht moderiert oder entfernt hat.
Schutz der Privatsphäre
Zusätzlich zu den Verleumdungsgesetzen ist es wichtig, die möglichen Auswirkungen der Datenschutz- und Persönlichkeitsrechte in Deutschland zu kennen. Wenn Ihre Persönlichkeitsrechte von einem Online-Nachrichtenportal ohne Ihre Zustimmung schwerwiegend verletzt werden, können Sie unter Umständen Schadenersatz bzw. eine Geldentschädigung für den entstandenen Schaden verlangen. Darüber hinaus müssen Online-Nachrichtenagenturen Einzelpersonen die Möglichkeit geben, auf ihre persönlichen Daten zuzugreifen, sie zu korrigieren oder zu löschen, wenn sie dies wünschen.
Urheberrechtliche Aspekte für Online-Nachrichtenanbieter in Deutschland
Schließlich müssen Online-Nachrichtenanbieter in Deutschland auf die mögliche Haftung für Urheberrechtsverletzungen achten. Das deutsche Urheberrecht bietet einen starken Schutz für Autoren und Schöpfer, und Online-Nachrichtenagenturen müssen sicherstellen, dass sie über die erforderlichen Rechte und Lizenzen für die Nutzung von Inhalten verfügen, die sie auf ihrer Website oder in sozialen Medien veröffentlichen. Im Presserecht kann das Urheberrecht relevant warden, wenn die abgebildete Person auch die ausschließlichen Nutzungsrechte an dem Bild, das den Betroffenen zeigt, hat. Teilweise ist dann ein Vorgehen aus dem Urheberrecht erfolgsversprechender als ein Vorgehen aus dem Recht am eigenen Bild (KUG), welche das Persönlichkeitsrecht schützt.
Opfer von rufschädigenden Presseberichten in Deutschland zu werden, kann eine erschütternde und traumatisierende Erfahrung sein. Es ist wichtig, die rechtliche Situation des Online-Journalismus in Deutschland zu verstehen und Schritte zu unternehmen, um sich vor möglichen rechtlichen Risiken zu schützen.
Wenn Sie Opfer von diffamierenden Kommentaren eines Online-Nachrichtendienstes geworden sind, ist es wichtig, so schnell wie möglich rechtlichen Rat einzuholen. Ein Anwalt kann Ihnen helfen, den Umfang Ihres Falles zu beurteilen und Sie über die beste Vorgehensweise beraten.