Media Kanzlei verteidigt Mandanten gegen wettbewerbsrechtliche Klage

Wir konnten unsere Mandantin erfolgreich gegen eine wettbewerbsrechtliche Klage verteidigen.

Verkauf von personalisierten Lampen

Sowohl die Klägerin als auch unsere Mandantin vertreiben Lampen, welche aus einem personalisierbarem Holzelement bestehen und auf dessen Rückseite eine LED-Beleuchtung angebracht ist, sodass sich bei Dunkelheit die Umrisse des Holzelementes abheben.

Abmahnung und Klage der Gegenseite

Da die Gegenseite der Ansicht war, dass es sich bei den Produkten unserer Mandantin um wettbewerbswidrige Nachahmung handele und diese ihrem Verständnis nach unzulässig seien, forderte sie unsere Mandantin mittels Abmahnung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung der Rechtsanwaltskosten auf. Nachdem unsere Mandantin den Forderungen nicht nachkam, erhob die Gegenseite Klage vor dem LG Limburg.

Urteil des Landgerichts

Sowohl die Anwälte der Media Kanzlei als auch die Kammer des Landgerichts waren der Auffassung, dass die Klage unbegründet sei. Wie in unserer Klageerwiderung dargelegt und schließlich vom Gericht bestätigt, fehlte es bei einem Großteil der streitgegenständlichen Produkte bereits an einer wettbewerblichen Eigenart. Diese ist jedoch Voraussetzungen für viele wettbewerbsrechtliche Ansprüche zwischen Mitbewerbern, wie etwa bei Produktnachahmungen. Die Frage, ob eine wettbewerbliche Eigenart vorliegt, hängt in der Regel von einer Vielzahl von Faktoren ab und ist stets im Einzelfall zu beurteilen. Für die Produkte, denen das Gericht eine wettbewerbliche Eigenart zusprach, stellte es fest, dass das Verhalten unserer Mandantin nicht unlauter war.

Dies begründete das Gericht damit, dass unsere Mandantin weder eine vermeidbare Täuschung über die betriebliche Herkunft der Produkte herbeiführte noch den guten Ruf der Klägerin in unangemessener Weise ausnutzte. Insgesamt liege keiner der, für einen Unterlassungsanspruch erforderlichen, Unlauterbarkeitstatbestände vor.

Die Klage der Gegenseite wurde abgewiesen und ihr wurden die Kosten des Verfahrens auferlegt.

Top-Kanzlei im Wettbewerbsrecht

Die Anwältinnen und Anwälte der Media Kanzlei haben große Erfahrungen im Bereich des Wettbewerbsrechts und unterstützen Sie gerne mit Ihrer Expertise. Kontaktieren Sie uns gerne, wenn Sie ein Anliegen haben!