SaaS und Cloud Computing

Um einen Cloud-Service nutzen zu können, ist es erforderlich, einen Vertrag mit den Cloud-Anbietern abzuschließen. In der Regel liegt ein Mietvertrag vor, da die Dienstleistungen und IT-Services auf eine begrenzte Zeit gegen Entgelt überlassen werden. Sind zusätzlich hierzu noch Wartungsarbeiten oder Ähnliches im Vertrag vereinbart, kann dies entweder auf dienst- oder werkvertragliche Elemente hindeuten.

In der Regel werden Sie von den Cloudanbietern standardisierte Verträge vorgelegt bekommen, viel Spielraum für Vertragsverhandlungen besteht meist nicht, weshalb die AGB des Cloudanbieters meist so akzeptiert werden müssen, wie sie gestellt werden. Bestimmungen in AGB können unzulässig sein – Um die Zulässigkeit von AGB einzuschätzen, bedarf es einer rechtlichen Einschätzung des konkreten Einzelfalls – Die Experten der Media Kanzlei sind gerne für Sie da, um die Zulässigkeit von AGB-Bestimmungen zutreffend einzuschätzen und schnell handeln zu können.

Im Vertrag werden in der Regel sogenannte „Service Level Agreements“ vereinbart, die die Leistungspflichten konkretisieren. In der Regel kann der Cloud-Service nicht rund um die Uhr vollständig nutzbar sein, deshalb vereinbart man im Rahmen der Service Level Agreements, welche Ausfall- und Wartungszeiten auftreten können und wie schnell die Reaktionszeit des Anbieters bei Störungen und Ausfällen sein sollte.

Darüber hinaus sollten sowohl die Verpflichtungen des Anbieters als auch die des Abnehmers aus dem Vertrag hervorgehen. Der Cloud-Anbieter muss in der Regel sicherstellen, dass er die entsprechenden Nutzungsrechte des Software-Anbieters innehat, dass er also beispielsweise das Recht hat, die Software zu vervielfältigen oder in speziellen Fällen auch zu bearbeiten. Auf der anderen Seite hat der Abnehmer dafür Sorge zu tragen, dass der Urheber der Inhalte, die der Abnehmer in der Cloud hochlädt, entsprechende Nutzungsrechte erteilt hat (Das gilt, wenn der Abnehmer Inhalte, die nicht von ihm selbst stammen, in der Cloud hochlädt). Außerdem muss der Abnehmer meist Mitwirkungspflichten erfüllen, beispielsweise Fehler zur Fehlerbehebung möglichst genau beschreiben, oder die technischen Voraussetzungen zur Nutzung der Cloud schaffen. Für den Fall, dass Leistungen nicht wie vereinbart erbracht werden, sollten Vertragsstrafen im Vertrag geregelt werden.

Geändert werden kann der Vertrag nur beidseitig. Die Bedingungen für eine Vertragsänderung sollten genau so im Vertrag enthalten sein, wie Regelungen zur Laufzeit des Vertrages. Es kann eine feste Vertragslaufzeit vereinbart werden. Liegt eine solche nicht vor, kann der Vertrag durch eine Kündigung beendet werden, für die eine angemessene Kündigungsfrist vertraglich vereinbart werden sollte. Auch die genauen Voraussetzungen einer fristlosen Kündigung sollten Eingang in den Vertrag finden.  

Wurde ein Mietvertrag geschlossen, bestimmen sich die Mängelrechte nach den mietrechtlichen Vorschriften des BGB. Erbringt der Cloud-Anbieter seine Leistung mangelhaft, kann der Abnehmer den Mietzins so lange zurückbehalten bis er den Service wieder mangelfrei nutzen kann. Darüber hinaus muss er dem Cloud-Anbieter eine Nachfrist zur Beseitigung des Mangels setzen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Beseitigung können Schadensersatzansprüche gegen den Anbieter entstehen, sofern er den Mangel zu vertreten hat. Bei einer nicht unerheblichen Gebrauchseinschränkung kann der Abnehmer den Mietzins außerdem mindern.

Bei der rechtssicheren Gestaltung des Vertrags steht Ihnen das Team der Media Kanzlei mit langjähriger Erfahrung und Expertise zur Seite.