E-Commerce

Impressum, AGB, Datenschutz. Online-Händler sollten stets die gesetzlichen Bestimmungen einhalten, um das Abmahnrisiko zu minimieren. Da eine Änderung im Nachhinein sehr kostspielig sein kann, sollten Sie Ihren Onlineshop von Anfang an rechtssicher gestalten. Es handelt sich in der Regel um Vorschriften zum Schutz der Verbraucher oder um Produktkennzeichenpflichten, die für einen Online-Shop zu beachten sind. Die entsprechenden Bestimmungen stammen fast ausschließlich aus Verordnungen der Europäischen Union und sind somit europaweit anwendbar. Die Impressumspflicht, die Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung sowie der Hinweis auf die OS-Streitbeilegungsplattform sind einige der wichtigsten Themen, die Händler berücksichtigen müssen.

Impressumspflicht

Die Impressumspflicht zählt zweifellos zu den praxisrelevantesten Themen. Die massenhaften Abmahnungen von Onlineshops sind die Quelle der Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit dafür. Das Erfordernis eines rechtskonformen Impressums hat sich bei Webseitenbetreibern weitgehend gefestigt. Die Impressumspflicht zielt darauf ab, den Verantwortlichen einer Webseite unmittelbar und ohne umfangreiche Recherchen zu kontaktieren.

Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung

Gemäß § 312g Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) hat ein Verbraucher im Internethandel in der Regel das Recht, sich von einem bereits abgeschlossenen Waren- oder Dienstleistungsvertrag zurückzuziehen. Dies gilt beispielsweise für einen Kauf, der nur im sogenannten Fernabsatzhandel (z. B. Internet, Telefon usw.) erfolgt ist (vgl. § 312g BGB). Das gilt für nahezu alle Einkäufe im Internet. Übrigens trifft dasselbe auf Dienstleistungsverträge zu, sofern die Dienstleistung noch nicht genutzt wurde.

AGB

Sie müssen zwar keine Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) in Ihr Vertragsverhältnis aufnehmen, aber es ist dennoch ratsam: Zum einen haben Sie die Möglichkeit, den Vertrag zu Ihrem Vorteil innerhalb der gesetzlich vorgesehenen Grenzen zu ändern (z. B. die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Waren zu verkürzen). Zum anderen haben Sie in den AGB die Möglichkeit, gesetzliche Verpflichtungen (z. B. Lieferzeiten oder Informationen zur Speicherung von Vertragstexten) einzuhalten.

Datenschutzerklärung

Diejenigen, die einen Onlineshop betreiben, müssen bereits personenbezogene Daten verarbeiten, um ihre Bestellungen auszuführen. Ein Shop-Betreiber muss daher in einer Datenschutzerklärung erklären, welche Informationen er sammelt und wie er diese speichert. Alle Informationen, die bei der Nutzung der Website oder bei anderen Kontakten mit dem Unternehmen gesammelt werden, müssen hierbei angegeben werden. So gehören auch alle Marketing- oder Marktforschungstools dazu. Also, wer Google Analytics zum Beispiel nutzt, muss darüber informieren.

Check-out

Dem Käufer muss bewusst sein, dass er sich beim Klicken eines Buttons zum Kauf verpflichtet. Um dies zu gewährleisten sollte die Schaltfläche mit einer passenden Formulierung gut lesbar gestaltet sein. „Kaufen“ oder „zahlungs-/kostenpflichtig bestellen“ sind Beispiele dafür.

Früher wurden durch missverständlich gekennzeichnete Schaltflächen Vertragsschlüsse herbeigeführt, die von den Nutzern nicht gemerkt wurden. In den meisten dieser Fälle handelte es sich um Abonnements. Um derartige Betrugsmaschen zu verhindern, entstand die sogenannte „Button-Lösung“.

Preisdarstellung

Auch Verstöße gegen die Preisangabenverordnung (PAngV), vor allem gegen § 1 Abs. 2 und 4 Abs. 4 PAngV, werden oft abgemahnt. Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs (BGH) stellen Verstöße gegen diese Bestimmungen gemäß § 3a UWG einen Wettbewerbsverstoß dar.

Da unbestimmte Preise als irreführende Werbung abmahngefährdet sind, sollten Preisangaben in einem Werbekontext ausreichend bestimmt sein.

Produktbeschreibung

Auf der Bestellseite müssen Online-Händler dem Käufer bereits alle „wesentlichen Merkmale“ des Produkts mitteilen. Je nach Produktart und -komplexität ist es unterschiedlich, welche dieser Informationen als wesentlich angesehen werden. „Je preiswerter eine Eigenschaft ist, desto eher sollte man sie mitteilen“, ist die Faustregel.