Erfolgreiche Verteidigung der Pressefreiheit vor dem OLG Köln
Erfolgreiche Verteidigung der Pressefreiheit vor dem OLG Köln
Die Media Kanzlei hat erfolgreich einen Verlag in einem Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht Köln vertreten. Die Klage eines Betroffenen, der sich durch eine Berichterstattung persönlich in seinen Rechten verletzt sah, wurde auch in zweiter Instanz vollständig abgewiesen. Der Verlag konnte dadurch seine Pressefreiheit verteidigen und Schadenersatzforderungen abwehren.
Hintergrund des Falls
In einem Beitrag vom 22. Juli 2022 berichtete der Verlag auf seiner Webseite www.dmm.travel über den Verdacht, dass Mitarbeiter am Flughafen Düsseldorf Sympathisanten des sogenannten Islamischen Staates (IS) seien. Der Kläger behauptete er sei durch diese Berichterstattung eindeutig identifizierbar und verlangte deshalb Unterlassung, Berichtigung sowie eine Geldentschädigung von mindestens 8.000 Euro.
Erstinstanzliche Abweisung durch das Landgericht Düsseldorf
Das Landgericht Düsseldorf wies bereits in erster Instanz sämtliche Forderungen des Klägers zurück. Es kam zu dem Schluss, dass der Kläger anhand der veröffentlichten Informationen nicht eindeutig identifizierbar sei. Somit läge kein Eingriff in seine Persönlichkeitsrechte vor, und die Ansprüche auf Unterlassung, Berichtigung sowie Schadenersatz waren unbegründet.
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Berufung vor dem OLG Köln bestätigt die Entscheidung
Der Kläger akzeptierte die Entscheidung nicht und legte Berufung beim Oberlandesgericht Köln (Az. 15 U 297/24) ein. Das Gericht überprüfte ausführlich die Argumentation beider Seiten und bestätigte schließlich die erstinstanzliche Entscheidung vollumfänglich. In einem eindeutigen Beschluss vom 30. Mai 2025 wies das OLG die Berufung als offensichtlich unbegründet zurück.
Erfolgreiche Verteidigung der Pressefreiheit
Die Media Kanzlei setzte sich mit einer präzisen juristischen Argumentation und detaillierter Sachverhaltsdarstellung durch. Sie konnte erfolgreich nachweisen, dass die kritische Berichterstattung im Rahmen der Meinungs- und Pressefreiheit zulässig war. Dadurch wurde nicht nur die Unabhängigkeit und Glaubwürdigkeit des vertretenen Verlages geschützt, sondern auch ein wichtiges Zeichen für den Erhalt der Pressefreiheit gesetzt.
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Zitat von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider
„Das klare Urteil bestätigt unsere Position und zeigt eindrucksvoll, wie entscheidend eine fundierte rechtliche Vertretung insbesondere in medienrechtlichen und persönlichkeitsrechtlichen Streitigkeiten ist. Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut, das wir konsequent verteidigen.“
Warum Media Kanzlei?
Die Media Kanzlei steht für engagierte Vertretung und herausragende Expertise in allen Fragen rund um das Medien- und Presserecht. Unsere Anwälte kämpfen entschieden für die Rechte unserer Mandanten und sorgen dafür, dass deren öffentliche Wahrnehmung geschützt bleibt.
- Reputation schützen
- Schadensersatz abwehren
- Rechte gerichtlich durchsetzen