Media Kanzlei erwirkt einstweilige Verfügungen gegen TikTok

Die Media Kanzlei konnte zwei einstweilige Verfügungen gegen TikTok erwirken, weil zwei Jugendliche in einem Video abgebildet wurden, obwohl sie dem vor der Veröffentlichung ausdrücklich widersprochen hatten.

Video veröffentlich ohne Einwilligung

Die beiden Jugendlichen waren abends in der Stadt unterwegs, als sie einen TikTok und YouTube Nutzer sahen, der eine Straßenumfrage tätigte und Passanten filmte. Da die beiden Freundinnen zuvor Alkohol getrunken hatten und stark alkoholisiert waren, verloren sie alle Hemmungen und beschlossen, zunächst an der Straßenumfrage teilzunehmen.

Die beiden Jugendlichen sollten auf Wörter, die der TikTok-Nutzer in den Raum warf, innerhalb von einer Sekunde mit einem passenden Wort reagieren. Während der Videoaufnahmen war deutlich zu erkennen, wie die Jugendlichen Alkohol trinken und hemmungslos lachen.

Noch während des Videodrehs selbst gaben die beiden Mädchen zu verstehen, dass sie nicht in dem Video erscheinen wollen. Auch am nächsten Tag wiesen die beiden den TikTok-Nutzer per Privatnachricht noch einmal darauf hin, dass sie auf keinen Fall in dem Video auftauchen wollen. Trotzdem veröffentlichte der Nutzer das Video auf seinen Kanälen.

Notice and Takedown Verfahren – Haftung von Hostprovidern

Wir haben zunächst das sogenannte Notice and Takedown Verfahren gegen die TikTok Technology Limited eingeleitet. Der Betreiber einer Plattform haftet als Host Provider, sobald er Kenntnis von der Rechtsverletzung erlangt hat. Weist ein Betroffener den Hostprovider auf eine Verletzung seines Persönlichkeitsrechts durch den Nutzer seines Angebots hin, kann der Hostprovider verpflichtet sein, künftig derartige Störungen zu verhindern. Das Notice und Takedown Verfahren dient dazu, den Betreiber der Plattform (in diesem Fall der Social Media Plattform TikTok) in Kenntnis zu setzen und zur Löschung des rechtsverletzenden Beitrages aufzufordern.

In diesem Fall blieb eine Löschung des Videos durch TikTok leider aus.

Abmahnung

Wir haben die Gegenseite daher mithilfe eines anwaltlichen Schreibens abgemahnt.. Auch hierauf reagierte die TikTok Technology Limited nicht und kam auch unserer Aufforderung, eine Unterlassungserklärung abzugeben, nicht nach.

Einstweilige Verfügung

Es war daher geboten, einstweilige Verfügungen beim zuständigen Gericht zu beantragen, um die Ansprüche unserer Mandantinnen durchzusetzen. Unsere beiden Eilanträge wurden vom Landgericht Frankfurt umfassend angenommen (n.rk). Das Team der Media Kanzlei konnte somit gleich zwei einstweilige Verfügungen gegen TikTok erzielen.

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