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Die Presse klopft an Ihre Tür und wirft Ihnen eine Straftat vor: Wie verhalten Sie sich in solch einer Situation?
Die Frage, die heute geklärt werden soll, ist: Wie verhalten Sie sich, wenn die Presse an Ihre Tür klopft und Ihnen eine Straftat vorwirft?

Richtig, die Presse klopft an Ihre Tür und wirft Ihnen vor, eine Straftat begangen zu haben. Alternativ schickt sie Ihnen eine E-Mail oder ruft Sie an. Jedenfalls werden Sie kurzfristig mit dem Vorwurf konfrontiert, eine Straftat begangen zu haben. Das ist häufig sehr überraschend für die jeweilige Person, die von der Presse konfrontiert wird. Der erste Impuls ist natürlich, man blockt erst einmal ab. Man sagt: "Ich spreche nicht mit der Presse", "Kein Kommentar" oder antwortet einfach gar nicht. Das ist meines Erachtens ein großer Fehler.

Man muss sich hier vergegenwärtigen: Die Presse hat ein Interesse daran, eine möglichst skandalisierende Berichterstattung zu veröffentlichen. Sie möchte also einen möglichst großen Knalleffekt schaffen. Um dies zu tun, muss sie bestimmte Voraussetzungen einer zulässigen Verdachtsberichterstattung einhalten. Wenn Ihnen also vorgeworfen wird, Sie hätten Untreue begangen oder eine andere Straftat, dann muss zunächst einmal ein Mindestbestand an belegten Tatsachen vorliegen. Das soll an dieser Stelle aber keine Rolle spielen, weil Sie das in der jetzigen Situation sowieso nicht beeinflussen können. Genauso wenig können Sie beeinflussen, dass die Berichterstattung nicht vorverurteilend sein darf.

Was Sie jedoch beeinflussen können, ist das dritte Kriterium einer Verdachtsberichterstattung: die Frage der Stellungnahme. Die Presse muss Ihnen also die Möglichkeit geben, zu den konkreten Vorwürfen angehört zu werden. Wenn sie Ihnen also vorwerfen möchte, Sie hätten einen Raub begangen, muss sie Sie damit konfrontieren, dass sie beabsichtigt, eine Berichterstattung zu veröffentlichen, in der Ihnen unterstellt wird, einen Raub begangen zu haben. Wenn Sie auf diese Frage oder grundsätzlich, bevor diese Frage gestellt wird, einfach sagen: "Kein Kommentar", "Ich äußere mich zu diesen Vorwürfen nicht" oder "Ich spreche nicht mit der Presse", dann kann die Presse dieses Tatbestandskriterium einer zulässigen Verdachtsberichterstattung abhaken. Man kann diesen Punkt dann nicht mehr gesondert angreifen.

Vor diesem Hintergrund sollte man auf keinen Fall eine Stellungnahme ablehnen und dies konkret von vornherein ausschließen. Man sollte meines Erachtens aber auch nicht direkt mitteilen, was einem auf dem Herzen liegt, und sofort die entsprechende Einlassung zu den Vorwürfen geben. Das wirkt dann häufig nicht abgestimmt, man sagt vielleicht etwas Falsches oder, wenn es eine Videoaufzeichnung ist, zieht man Grimassen, wird auf dem falschen Fuß erwischt und hat vielleicht ein hassverzerrtes Gesicht. Deswegen sollte man die Presse immer freundlich darauf hinweisen, dass man gerne bereit ist, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen, wenn die Vorwürfe in geeigneter Form, in diesem Fall also in Textform, per Mail und mit angemessener Frist zur Verfügung gestellt werden und man dann in angemessener Frist darauf antworten kann.

Das hat mehrere Vorteile: Zum einen haben Sie nicht die Situation, dass Sie spontan auf etwas antworten müssen, sondern Sie können sich erst einmal Gedanken machen. Punkt zwei ist, dass Sie später beweisen können, was Sie gefragt wurden und was Sie geantwortet haben. Das ist ganz entscheidend, weil häufig vorkommt, dass die Presse einfach behauptet, man habe die Person konfrontiert und sie habe dazu nichts Nennenswertes gesagt. Oder gerade die wesentlichen Aspekte werden weggelassen und es wird unterschlagen, dass Sie überhaupt geantwortet haben. Sie haben hier also einmal diesen Beweisvorteil.

Der dritte große Vorteil ist natürlich, dass man sich Rechtsrat einholen kann und eine abgestimmte Erklärung abgeben kann. Sie können also uns anrufen, uns die Vorwürfe zukommen lassen, und wir arbeiten dann genau heraus, auf welche Fragen man überhaupt antwortet und in welcher Form. Gerade wenn man hier eine abgestimmte Antwort abgibt, mit der Unterstützung von spezialisierten Anwälten, kann das dazu führen, dass man eine Berichterstattung insgesamt verhindert oder zumindest eine Identifizierung verhindert oder nur eine abgeschwächte Berichterstattung erfolgt. Dadurch werden Reputationsschäden für Sie oder Ihr Unternehmen auf ein Minimum reduziert.

Vor diesem Hintergrund sollte man ganz klar sagen: Niemals der Presse mitteilen, dass man keine Stellungnahme abgibt. Selbst wenn man später, nachdem man sich Rat eingeholt hat oder Rücksprache gehalten hat, zu dem Ergebnis kommt, dass in diesem konkreten Fall eine Stellungnahme keinen Sinn macht, sollte man das auf keinen Fall von vornherein ausschließen.

Warum können wir Sie dabei gut unterstützen? Wir haben eine hohe Expertise im Bereich des Presserechts. Ich bin mittlerweile seit 11 Jahren Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht. Wir sind ausgezeichnet bei Legal 500 und Juve für unsere Fähigkeiten im Äußerungsrecht. Schon vor meiner Tätigkeit als Rechtsanwalt, als Student und auch in meiner Promotion, habe ich mich mit dem Äußerungsrecht befasst. Ich brenne dafür, das ist meine Leidenschaft. Inzwischen haben wir eine Kanzlei mit ca. 20 Mitarbeitern, die sich fast ausschließlich mit diesen Fragestellungen und dem Äußerungsrecht befassen. Wir sind deswegen eine sehr gute Anlaufstelle und haben schon sehr viel gesehen, um Sie bestmöglich unterstützen zu können in diesen Fragestellungen.